Die Welt der sozialen Medien hat eine neue Berufsgattung hervorgebracht: den Influencer. Diese Personen nutzen ihre Online-Präsenz, um Produkte zu bewerben, Meinungen zu teilen und eine engagierte Follower-Basis aufzubauen. Doch neben den vielen Möglichkeiten und dem Glamour dieses Berufs stehen Influencer auch vor diversen rechtlichen Herausforderungen, insbesondere im Bereich des Straf- und Bußgeldrechts. In diesem Beitrag beleuchten wir einige der wichtigsten straf- und bußgeldrechtlichen Risiken, denen Influencer ausgesetzt sind.

1. Kennzeichnungspflichten und Schleichwerbung

Eines der häufigsten Risiken für Influencer liegt in der Schleichwerbung. Nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) müssen Influencer Werbung eindeutig als solche kennzeichnen. Verstöße gegen diese Kennzeichnungspflicht können als Schleichwerbung betrachtet werden und sowohl straf- als auch bußgeldrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

a. Rechtliche Grundlagen

Gemäß § 5a Abs. 6 UWG muss Werbung klar erkennbar und vom übrigen Inhalt der Medienangebote eindeutig getrennt sein. Dies bedeutet, dass Posts, Videos oder Stories, die Werbeinhalte enthalten, als solche gekennzeichnet werden müssen, z.B. durch Begriffe wie „Werbung“ oder „Anzeige“.

b. Konsequenzen bei Verstößen

Verstöße gegen diese Vorschrift können zu Abmahnungen, Unterlassungsklagen und empfindlichen Geldbußen führen. Darüber hinaus kann es auch strafrechtliche Konsequenzen haben, wenn der Verdacht der Irreführung der Verbraucher besteht.

2. Urheberrechtsverletzungen

Influencer nutzen häufig Fotos, Videos, Musik und andere Inhalte, um ihre Beiträge attraktiver zu gestalten. Dabei besteht ein erhebliches Risiko von Urheberrechtsverletzungen.

a. Verwendung fremder Inhalte

Die unbefugte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke ohne entsprechende Lizenz oder Zustimmung des Rechteinhabers kann zu Abmahnungen und Schadensersatzforderungen führen. Dies betrifft insbesondere die Verwendung von Bildern, Musik oder Videos Dritter.

b. Konsequenzen

Neben zivilrechtlichen Ansprüchen kann die unerlaubte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auch strafrechtliche Folgen nach § 106 UrhG haben, die von Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen reichen können.

3. Steuerrechtliche Risiken

Auch Influencer sind verpflichtet, ihre Einkünfte korrekt zu versteuern. Steuerrechtliche Verstöße können erhebliche straf- und bußgeldrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

a. Nichtdeklarierte Einnahmen

Einkünfte aus Kooperationen, Affiliate-Links oder Produktplatzierungen müssen ordnungsgemäß versteuert werden. Werden diese Einnahmen nicht beim Finanzamt angegeben, kann dies als Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO gewertet werden.

b. Konsequenzen

Steuerhinterziehung kann mit hohen Geldstrafen und im schlimmsten Fall mit Freiheitsstrafen geahndet werden. Influencer sollten daher alle Einnahmen korrekt erfassen und sich bei Bedarf steuerlich beraten lassen.

4. Datenschutzverletzungen

Der Umgang mit personenbezogenen Daten ist ein weiteres sensibles Thema. Influencer müssen sicherstellen, dass sie die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einhalten.

a. Verarbeitung personenbezogener Daten

Bei Gewinnspielen, Newsletter-Anmeldungen oder der Nutzung von Tracking-Tools müssen Influencer sicherstellen, dass sie die Einwilligung der Betroffenen einholen und die Daten sicher verarbeiten.

b. Konsequenzen bei Verstößen

Verstöße gegen die DSGVO können zu erheblichen Bußgeldern führen. Die Datenschutzbehörden können bei Verstößen Geldbußen von bis zu 20 Millionen Euro oder 4 % des weltweiten Jahresumsatzes des Unternehmens verhängen.

Fazit

Influencer stehen vor einer Vielzahl straf- und bußgeldrechtlicher Risiken. Eine umfassende Kenntnis der rechtlichen Anforderungen und eine sorgfältige Compliance sind unerlässlich, um rechtliche Probleme zu vermeiden. Influencer sollten sich regelmäßig rechtlich beraten lassen und im Zweifelsfall Experten hinzuziehen, um die vielfältigen rechtlichen Herausforderungen in diesem schnelllebigen und dynamischen Berufsfeld erfolgreich zu meistern. Präventive Maßnahmen wie Schulungen, rechtliche Überprüfungen von Inhalten und eine enge Zusammenarbeit mit Anwälten und Steuerberatern sind entscheidend, um straf- und bußgeldrechtliche Risiken zu minimieren.